Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Nutzerinnen und Nutzer von www.zusammenlernen.at und den damit verbundenen Anwendungen und Dienstleistungen.

 

Leistungsbeschreibung

Freiwilliges Engagement liegt vor, wenn natürliche Personen Leistungen für Andere in einem organisatorischen Rahmen unentgeltlich und mit dem Zweck der Förderung der Allgemeinheit erbringen, ohne dass damit eine vertragliche Verpflichtung zur Erbringung der Leistungen eingegangen wird und ohne dass dies im Rahmen einer Berufsausbildung erfolgt. (Quelle: Freiwilliges Engagement in Österreich, 1. Freiwilligenbericht)

Im Rahmen dieser Tätigkeit dürfen weder Geld noch Erbschaften oder Geschenke angenommen werden.

#zusammenlernen ist eine Initiative von dieziwi – die Zivilgesellschaft wirkt (im Folgenden „dieziwi“ genannt“) und bietet dem:r Nutzer:in die Möglichkeit, sich nach kostenloser Registrierung und E-Mail-Verifizierung kostenlos mit anderen Nutzer:innen in der Umgebung zu vernetzen und auszutauschen, Informationen zu Veranstaltungen zu finden und sich dafür anzumelden sowie Lernbegleitung anzubieten und zu suchen.

 

Inhalte

Der Verein dieziwi hat die Inhalte mit größter Sorgfalt erstellt. Für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Inhalte kann #zusammenlernen jedoch keine Haftung übernehmen. Die Anbieter:innen zeichnen sich für die jeweiligen Inhalte selbst verantwortlich. Für die in den Lern- und Gruppenräumen vermittelten Inhalte wird seitens der Seitenbetreiber:innen keine Haftung übernommen.

Dieziwi behält sich vor, gegen geltendes Recht, Moral, Sitte oder vertragliche Verpflichtungen verstoßende Inhalte ohne Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen beziehungsweise zeitlich befristet oder dauerhaft auszublenden.

Diskriminierungen aufgrund von Alter, Behinderung, Geschlecht, sexueller Orientierungen, ethnischer Herkunft, Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung werden von den Seitenbetreiber:innen nicht akzeptiert und widersprechen deren Grundhaltungen. 

Das Werben für politischen Parteien, religiöse Gemeinschaften oder sektenähnliche Vereinigungen ist untersagt.

Das Anbieten und Vermitteln von Inhalten, die auf Grenz- und Pseudowissenschaften basieren, sind auf dieser Seite nicht gestattet.

Das Anbieten von medizinischen und therapeutischen Inhalten ist ausschließlich qualifiziertem Fachpersonal vorbehalten.

 

Haftung und Verantwortung

dieziwi ist für vom Nutzer bzw. von der Nutzerin eingegebene Informationen nicht verantwortlich. Hinsichtlich der von Nutzern:innen eingegebenen Inhalten gilt § 16 ECG.

Insbesondere wird dieziwi Information umgehend entfernen bzw. den Zugang zu diesen sperren, sobald dieziwi über eine Sperr- oder Entfernungsanordnung bzw. über das Vorliegen von Umständen, die eindeutig auf eine Rechtswidrigkeit der Information schließen lassen, informiert wird oder sonst davon Kenntnis erlangt.

dieziwi haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise (Links) auf fremde Webseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von dieziwi liegen.

dieziwi erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und künftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheber:innenschaft der verlinkten Seiten hat dieziwi keinen Einfluss. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und Schäden, die aus der Nutzung derartiger Seiten entstehen, haftet ausschließlich der:die Anbieter:in der Seite, auf die verwiesen worden ist.

dieziwi erbringt Leistungen entsprechend dem aktuellen Stand der technischen und organisatorischen Gegebenheiten. dieziwi – die Zivilgesellschaft wirkt behält sich das Recht vor, die Seite oder die Dienstleistungen zu verändern oder allenfalls auch einzustellen.

dieziwi setzt für die Übertragung von Kund:innendaten ein sicheres Übertragungsverfahren (SSL) ein. Dadurch soll ein höchstmöglicher Sicherheitsstandard erreicht werden. Dennoch kann dieziwi für Angriffe von Hacker:innen keine Verantwortung übernehmen.

dieziwi übernimmt keine Verantwortung für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Services oder der Kommunikation mit Nutzer:innen / unter Nutzer:innen. Für Verzug oder Unmöglichkeit der Leistung infolge höherer Gewalt (z.B. Streik, Feuer, Krieg, Diebstahl, etc.) oder aus Gründen, die nicht in der Sphäre von dieziwi liegen (etwa infolge behördlicher Anordnungen oder technischer Änderungen), haftet dieziwi nicht. Der:die Nutzer:in nimmt zur Kenntnis, dass die von dieziwi angebotenen Services u.a. unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber:innen angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Services ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig, für die dieziwi keine Verantwortung übernehmen kann.

Im Fall von Wartungsarbeiten kann es zu Beschränkungen der angebotenen Dienstleistungen kommen – dem:der Nutzer:in stehen daraus keinerlei Ansprüche zu.

 

Haftung und Verantwortung der Nutzer:innen

Die Nutzer:innen sind für den Inhalt ihrer Registrierung, Nachrichten, Lernbegleitungsangebote und Fotos selbst verantwortlich.

Nur Nutzer:innen mit verifizierter E-Mail-Adresse können auf www.zusammenlernen.at Lernbegleitung uneingeschränkt anbieten.

Mit dem Benutzen der Leistungen von dieziwi versprechen die Nutzer:innen, dass /ihre Angaben richtig, exakt, aktuell und vollständig sind. Die Nutzer:innen verpflichten sich außerdem, ihre Daten bei einer Änderung sofort zu aktualisieren, damit ihre Daten zu jeder Zeit richtig, exakt, aktuell und vollständig sind. Besteht Grund zur Annahme, dass Daten nicht richtig, exakt, aktuell oder vollständig sind, ist dieziwi berechtigt, den Account zu sperren sowie den Zugriff auf die Seite und Leistungen auf www.zusammenlernen.at.

Nutzer:innen sind verpflichtet, ihr Passwort und ihre Account-Informationen sicher zu verwahren und mit niemandem zu teilen. Nutzer:innen sind in diesem Zusammenhang verantwortlich für die Vertraulichkeit ihrer Daten und verantwortlich für alle Aktivitäten, die in ihrem Account passieren. Nutzer:innen verpflichten sich, dieziwi bei einer unautorisierten Benutzung ihres Accounts oder bei anderen Sicherheitsverstößen sofort zu informieren. Nutzer:innen sind alleinig verantwortlich für jede Benutzung ihres Accounts.

Nutzer:innen ist es nicht erlaubt, Inhalte oder Informationen anderer Nutzer:innen (systematisch) auszulesen.

Nutzer:innen verpflichten sich, dieziwi für Schäden schad- und klaglos zu halten, die durch sie im Zusammenhang mit Ansprüchen, Forderungen, Klagen, etc. wegen übler Nachrede, Beleidigungsdelikten, Verletzung von Persönlichkeits- oder Immaterialgüterrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer:innen, einem Verstoß gegen diese AGBs oder sonstiger Rechte entstehen.

Ferner verpflichten sich Nutzer:innen, die Services auf www.zusammenlernen.at nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

    • keine sittenwidrigen, obszönen, pornografischen oder rechts- /linksradikale, gewalttätige Inhalte oder Fotos zu verbreiten
    • kein diffamierendes, anstößiges oder rechtswidriges Material oder Informationen darüber zu verbreiten
    • andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder deren sonstige Rechte zu verletzten
    • keine Daten hochzuladen, die Viren enthalten
    • keine Daten hochzuladen, die urheberrechtlich geschützt sind (außer sie besitzen die Urheber:innenrechte oder verfügen über die entsprechenden Einwilligungen)
    • keine falschen Adressdaten anzugeben
    • die Website nicht auf eine Art zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer:innen nachteilig beeinflusst
    • keine Informationen (E-Mails, Nachrichten, etc.) abzufangen oder dies zu versuchen
    • keine Kettenbriefe, rechtswidrige Strukturvertriebe oder Ähnliches zu versenden
    • nicht mit unerlaubten Mitteln Traffic zu erzeugen

Das Nichtbeachten der oben genannten Verhaltenspflichten kann zu folgenden Sanktionen führen:

    • Aufforderung zur Stellungnahme
    • Verwarnung
    • Beschränkung der Nutzung
    • Löschen von Inhalten
    • Sperrung der Nutzung
    • gegebenenfalls Übergabe von strafrechtlich relevanten Informationen an Ermittlungsbehörden.

Darüber hinaus behält sich dieziwi auch rechtliche Schritte jeder Art vor.

 

Urheber:innenrecht

Die Nutzer:innen sind für die Prüfung allfälliger Rechte Dritter an den von ihnen eingestellten Inhalten selbst verantwortlich und haften alleine für eine allfällige Verletzung derartiger Rechte. Nutzer:innen halten dieziwi diesbezüglich schad- und klaglos.

Die Nutzer:innen übertragen dieziwi an von ihnen hochgeladenen oder auf www.zusammenlernen.at präsentierten Werken, deren Urheber:in sie sind, sämtliche für die Nutzung auf www.zusammenlernen.at erforderlichen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Bearbeitung, Entnahme aus einer Datenbank zum Abruf und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem notwendigen Umfang für die von den Nutzer:innen angestrebte Nutzung auf www.zusammenlernen.at. Die vorgenannten Rechte berechtigen dieziwi zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen von Online-Medien.

Sämtliche Inhalte, Informationen, Logos, Bilder, Designs, Layout, Applikationen, Tondokumente, Videosequenzen, Beschreibungen, Abbildungen und Grafiken usw. stehen und bleiben – samt den damit verbundenen Rechten – im Eigentum der jeweiligen Inhaber:innen. Die Nutzer:innen erhalten an Werken von dieziwi keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte. Die Änderung, Verbreitung, Vervielfältigung, Veröffentlichung und die Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.

Alle innerhalb www.zusammenlernen.at genannten und allenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenkennzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweiligen Schutzgesetzes und stehen im Eigentum der jeweiligen Inhaber:in. dieziwi haftet den Nutzer:innen nicht dafür, dass die von ihnen übermittelten oder bereitgestellten Daten und Inhalte frei von Rechten Dritter sind.

Sofern die von dieziwi angebotene Software bzw. die angebotenen Bild-, Musik-, Videodateien oder Ähnliches mit technischen Schutzvorrichtungen versehen sind, ist es nicht gestattet, diese Vorrichtungen zu umgehen.

 

Gewährleistung und Schadenersatz

dieziwi haftet nicht für Leistungsausfälle, die nicht seiner Sphäre zuzurechnen sind, wie insbesondere technische Ausfälle, höhere Gewalt oder Streik.

Schadenersatzansprüche gegen dieziwi, die sich aus der Nutzung von www.zusammenlernen.at ergeben oder im Zusammenhang mit Rechtsgeschäften entstehen, werden ausgeschlossen, sofern es sich nicht um einen Schaden an einer Person handelt oder dieziwi oder eine Person, für die dieziwi einzustehen hat, den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet hat.

Für den Fall, dass dieziwi die Plattform www.zusammenlernen.at oder Teile hiervon an Dritte verkauft, werden die Nutzer:innen dieziwi aus seinen Vertragspflichten entlassen. Nutzer:innen stimmen für diesen Fall einer Übertragung der Vertragspflichten auf diese Dritte zu.

 

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